Kommunales Kulturrecht – Kultureinrichtungen, Kulturförderung und Kulturveranstaltungen

Kultur in Deutschland findet vor allem im kommunalen Umfeld statt, in Städten, Landkreisen und Gemeinden. Ein sinnerfüllendes, urbanes Leben ist ohne Kultur und örtlich oder regional wirkende Kultureinrichtungen, ohne Theater, Orchester, Musikschulen, Museen, Bibliotheken usw. nicht vorstellbar.

„Kultur und Recht – ein ewiges Spannungsverhältnis? Rechtliche Fragen werden bei der Gestaltung unserer Kulturlandschaft oft als ärgerliches Hindernis empfunden. Dabei können Rechtskenntnisse die Kultur maßgeblich fördern, indem sie helfen, Konflikte zu vermeiden und die künstlerische Freiheit zu gewährleisten“, so die einschlägige Verlagswerbung. Und richtig: Die allgemeinen rechtlichen Zusammenhänge sind auch für Kultureinrichtungen in den vergangenen Jahren immer komplexer geworden, sodass das Wissen um Zusammenhänge und Hintergründe auch für Nichtjuristen an Bedeutung gewinnt.

Der Buchautor ist als Kultur- und Bildungsdezernent einer westdeutschen Großstadt ein seit Jahrzehnten erfahrener Praktiker. Das merkt man auch rasch bei der ersten Lektüre: Selbst juristisch komplexe Sachverhalte aus dem Verfassungs- oder Haushaltsrecht werden für den Laien so verständlich erläutert, dass keine Fragen offen bleiben. Die Inhalte sind übersichtlich strukturiert: Zunächst werden die wesentlichen Grundlagen für die kommunale Kultur aus den Bereichen des Verfassungs-, Verwaltungs- und Privatrechts erläutert. Hinzu kommen Haushalts-, Steuer- und Urheberrecht.

In einem zweiten Abschnitt folgt die Darstellung der unterschiedlichen Rechtsformen für Kulturbetriebe. Sodann werden die einzelnen Kulturinstitute, also u.a. auch Theater und Orchester, in ihrer Einbindung in die kommunal- und kulturrechtlichen Strukturen beschrieben. Breiten Raum nehmen auch das Kulturförderrecht und das Kulturveranstaltungsrecht ein: Im ersten Bereich geht es u.a. um Förderrichtlinien, Zuwendungsverträge und Bewilligungsbescheide, also um das kleine Einmaleins des täglichen Lebens in den Einrichtungen; im zweiten Bereich werden Themen rund um die eigentliche Kulturveranstaltung behandelt, also Veranstaltungsverträge, Ordnungsrecht, GEMA-Gebühren und Künstlersozialabgabe sowie Versicherungsfragen.

Inhaltsübersicht, Inhalts- und Literatur- sowie Stichwortverzeichnis sind vorbildlich. Texthervorhebungen in Fettdruck und Randziffern erleichtern die praktische Lesbarkeit des Buchs erheblich. Etwas ausführlicher könnte man sich allerdings die Angabe der Internetadressen zur weiteren Recherche bei Spezialfragen vorstellen. Dieses kleine Manko tut aber dem lesenswerten Buch keinen Abbruch. Gut gelungen ist auch die ständige Verwendung von Praxisbeispielen, da hierdurch die theoretischen Ausführungen an Kraft und Plastizität gewinnen.

Wer sich in Kulturbetrieb oder Kommune, als Praktiker, als Kulturmanager oder als Student einen Überblick über das kommunale Kulturrecht verschaffen, aber auch nur in einzelne Detailfragen einsteigen will, wird mit dem Buch glänzend bedient.

Gerald Mertens