Fister, Mathis

Das Recht der Musik

Rubrik: Bücher
Verlag/Label: Jan Sramek Verlag, Wien 2013
erschienen in: das Orchester 10/2013 , Seite 62

Begin­nend mit dem ver­fas­sungsrechtlichen Rah­men der Musikausübung und mit dem Urhe­ber­recht behan­delt Math­is Fis­ter, der als Uni­ver­sität­sas­sis­tent am „Insti­tut für Euro­parecht und Inter­na­tionales Recht“ an der Wirtschaft­suni­ver­sität Wien und in ein­er Kla­gen­furter Recht­san­walt­skan­zlei tätig ist, in zwölf Kapiteln die Per­sön­lichkeit­srechte der Musikschaf­fend­en, das Arbeit­srecht, Sozialver­sicherungsrecht sowie Steuer­fra­gen in Öster­re­ich. Auf elf Seit­en schildert der Autor die Recht­slage, wenn der Musik­er im Aus­land spie­len will. Einen Schw­er­punkt bilden dabei die Regelun­gen inner­halb der Europäis­chen Union. Sie fördern die inter­na­tionale Mobil­ität. In Staat­en außer­halb der EU sind die Vorschriften so unter­schiedlich, dass der Autor nur den Rat geben kann, sich bei der jew­eili­gen Aus­landsvertre­tung in Öster­re­ich über Ein­reise, Aufen­thalt und Beschäf­ti­gung zu informieren. Fis­ter behan­delt fern­er die rechtlichen Vor­gaben für Musikver­anstal­tun­gen – vom Jugend­schutz bis zu Haf­tungs­fra­gen. Umfassend geht er auf die Ver­trags­gestal­tung im Musik­bere­ich ein. Dabei sind die zahlre­ichen Hin­weise bei jedem Ver­tragstyp, wo Muster­verträge zu find­en sind, eine große Hil­fe.
In Öster­re­ich wer­den Musikschulen zum Teil als Lan­desmusikschulen geführt, und Fis­ter beschreibt die vorhan­de­nen Musikschulge­set­ze. Neben Musik­gym­nasien gibt es auch Musikhauptschulen. Zu den prak­tis­chen Fra­gen bei Musikver­anstal­tun­gen gehört, ob die Kosten für die Ein­trittskarten zu erstat­ten sind, wenn der Regis­seur aus dem klas­sis­chen Werk ein anderes Werk macht. Die Klage wegen der Fle­d­er­maus bei den Salzburg­er Fest­spie­len 2001 wurde abgewiesen, weil das Pub­likum aus­re­ichend über die ander­sar­tige Insze­nierung vor­in­formiert wor­den sei. Auf­se­hen­erre­gende Beispiele aus der Recht­sprechung beleben die Schilderung. Benutzt eine Sparkasse zu ihrem Jubiläum zum 175-jähri­gen Beste­hen beispiel­sweise den Refrain Hap­py Birth­day in einem Werbespot, so bedarf sie der Ein­willi­gung des Kom­pon­is­ten.
Ob Änderun­gen an einem Werk zuläs­sig sind und wie weit, zeigt der Autor an ein­er für die Jugend bes­timmten Textver­sion der Bun­deshymne. Das Kul­tus­min­is­teri­um hat­te, beschränkt auf den Rah­men ein­er Bil­dungskam­pagne, die Worte „Heimat bist du großer Söhne“ ergänzt um die Worte: „und Töchter“. Der Erbe der 1951 ver­stor­be­nen Tex­tau­torin und der Ver­lag klagten dage­gen ohne Erfolg.
Trotz viel­er Übere­in­stim­mungen mit dem deutschen Recht gibt es Abwe­ichun­gen bei Grund­be­grif­f­en. Das Nutzungsrecht (§ 31 Absatz 1 Urhe­ber­rechts­ge­setz) heißt in Öster­re­ich „Werknutzungs­be­wil­li­gung“ und das auss­chließliche Nutzungsrecht ist dort das „Werknutzungsrecht“. Wer bei der Musikausübung in Öster­re­ich rechtlichen Fra­gen begeg­net, tut gut daran, dieses Buch her­anzuziehen. Darüber hin­aus bietet es eine viel­seit­ige Lek­türe zu Musik und Recht.
Wolf­gang Spaut